Ortsrecht

Allgemeines

  1. Rat
  2. Zusammensetzung der Ausschüsse
  3. Vertretung der Stadt in Organen, Beiräten und anderen Gremien
  4. Ortsvorsteher der Stadt Blomberg

Allgemeine Verwaltung

  1. Hauptsatzung der Stadt Blomberg
  2. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
  3. Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Blomberg
  4. Ehrenordnung des Rates der Stadt Blomberg vom 22.05.2006
  5. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Blomberg vom 27.01.2010
  6. Bündnis für wirtschaftsnahe Verwaltung in der Modellregion OstWestfalenLippe
  7. Rahmenvereinbarung zum Bürger- und Unternehmerservice im Kreis Lippe - BUS
  8. Satzung über die zukünftige Besetzung des Rates der Stadt Blomberg für die Wahlperiode von 2009 bis 2014 vom 13. März 2008

Kämmerei und Finanzen

  1. Satzung über die Abfallentsorgung
  2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 14.11.2006
  3. Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
  4. Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
  5. Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
  6. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 14.11.2006
  7. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 19.12.2008
  8. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 17.12.2010
  9. Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg
  10. Satzung zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung
  11. Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg vom 26.06.2001 vom 20.10.2011
  12. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg
  13. 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg vom 15.12.2006
  14. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
  15. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich
  16. Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
  17. Satzung des Schulverbandes Pestalozzischule Blomberg

Bürgerservice und Ordnung

  1. Satzung über die kommunalen Friedhöfe
  2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Blomberg vom 18. November 2009
  3. Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe
  4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Blomberg aus besonderem Anlass
  5. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Blomberg
  6. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Blomberg
  7. Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für die beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Blomberg
  8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in Blomberg
  9. Satzung über die Kostenerstattung und die Erhebung von Gebühren für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für die freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Blomberg
  10. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Blomberg zur Kastrationspflicht von Katzen vom 25. Oktober 2011

Senioren, Jugend und Soziales

  1. Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften
  2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften
  3. Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Blomberg
  4. Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Blomberg vom 20. November 1995
  5. Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
  6. Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Blomberg
  7. Satzung über die Unterhaltung und Einrichtung von Übergangsheimen für Aussiedler
  8. Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch Aussiedler
  9. Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch Aussiedler
  10. Satzung über die Unterhaltung und Errichtung von Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge
  11. Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch ausländische Flüchtliche
  12. Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung von Übergangsheimen und sonstigen Notunterkünften der Stadt Blomberg durch ausländische Flüchtlinge
  13. Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Blomberg vom 14.02.2007

Bauen und Stadtentwicklung

  1. Satzung über die Bestimmung des zuständigen Ratsausschusses für Aufgaben nach dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz NW-DSchG NW)
  2. Satzung der Stadt Blomberg über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a - 135 c BauGB
  3. Satzung über die Erhebung von Erschließungskostenbeiträgen in der Stadt Blomberg
  4. Ablösungsbestimmungen
  5. Satzung der Stadt Blomberg zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Orts-, Straßen- und Altstadtbildes für den Bereich der Kernstadt Blomberg - Gestaltungssatzung -
  6. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Blomberg
  7. Anlage zu § 3 Abs. 3 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Blomberg
  8. Satzung der Stadt Blomberg über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) - Stellplatzsatzung -
  9. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Blomberg - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -
  10. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Blomberg - Baumschutzsatzung - mit den hierzu ergangenen Änderungen
  11. Benutzungs- und Gebührenordnung zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle "Hohedömsen"
  12. Anpassung der Öffnungszeiten und des Gebührentarifes zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle "Hohedömsen"

Wirtschaft und Eigenbetriebe

AWB (Abwasserwerke Blomberg)

  1. Betriebssatzung der Stadt Blomberg für die Abwasserwerke Blomberg
  2. Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Blomberg
  3. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Blomberg
  4. Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Blomberg vom 14.12.2006
  5. Satzung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Blomberg vom 20.12.2007
  6. Satzung zur 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Blomberg vom 15. Dezember 2005 vom 17. Dezember 2010
  7. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
  8. Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Triftenstraße/Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 22. März 2007
  9. Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 14. März 2008
  10. Satzung gemäß § 61a V LWG NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Am Hamberg, Eckerngarten und Wartsberg, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 12. März 2009
  11. Satzung gemäß § 61 a Abs. 5 LWG NRW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Mittelstraße und Schönfeldstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 26.03.2010
  12. Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Einzugsbereich der Kläranlage Istrup (Ortsteile Brüntrup, Cappel, Höntrup, Istrup, Mossenberg und Wöhren) der Stadt Blomberg
  13. Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich Mühlenstraße, Starenweg, Schönfeldstraße und Wiemannstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg
  14. Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich des Ortsteils Herrentrup der Stadt Blomberg vom 17. November 2011

BIG (Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung)

  1. Betriebssatzung der Stadt Blomberg für die Verwaltung der städtischen Immobilien und Grundstücke
  2. Richtlinien für die Vergabe von städtischen Grundstücken zur Errichtung von Einfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern gemäß Beschluss des Rates der Stadt Blomberg
  3. Dorfgemeinschaftshäuser in den Blomberger Ortsteilen
  4. Benutzungs- und Gebührenordnung für die örtliche Begegnungsstätte "Flüggesche Scheune" in der Friedrichstraße in Blomberg
  5. Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle in Istrup
  6. Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle Blomberg, "Neue Torstraße 120"
  7. Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Donop
  8. Benutzungs- und Gebührenordnung für das Kulturhaus "Alte Meierei" (ehemals Bürgerhaus Blomberg)

Stadtforst

  1. Betriebssatzung der Stadt Blomberg für den Eigenbetrieb Stadtforst Blomberg

Sonstige Einrichtungen

  1. Satzung des Zweckverbandes "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe"
  2. Satzung der Stadtsparkasse Blomberg
  3. Satzung des Kulturringes Blomberg e.V.
  4. Satzung der Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
  5. Gebührenordnung der Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
  6. Satzung zur 1. Änderung der Gebührenordnung für die Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
  7. Satzung für den "Zweckverband Volkshochschule Lippe Ost" mit den hierzu ergangenen Änderungen
  8. Satzung des Stadtsportverbandes
  9. Gesellschaftervertrag der Kommunale Verkehrsgesellschaft Lippe
  10. Gesellschaftsvertrag der Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH
  11. Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH